Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen

Meine Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine AGB wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn ich sie schriftlich bestätigt habe.
2.Leistungsgegenstand
Gegenstand meiner Leistungen sind die chemische/thermische/hydrotechnische Entlackung, Reinigung und sonstige Oberflächenbearbeitung.
3.Preise
Bearbeitungspreise, Transportkosten und Rabatte ergeben sich aus der bei Vertragsabschluß gültigen Preisliste. Die Preise beinhalten die Übernahme und Rückgabe der zu bearbeitenden Gegenstände auf meinem Betriebsgrundstück.
4. Auftragsabwicklung
Aufträge gelten erst mit meiner schriftlichen Bestätigung als angenommen. Gleiches gilt für Auftragsänderungen, Vorbehalte und Nebenabreden. An- und Abtransport der zu bearbeitenden Gegenstände übernimmt der Auftraggeber auf eigene Gefahr. Aufträge unter E 1000.- Nettoauftragswert können auch mündlich vereinbart werden. Ein Rechts- bzw. Haftungsanspruch seitens des Auftraggebers besteht nur bei schriftlicher Bestätigung durch mich. Auf Wunsch und gegen Berechnung erfolgen Zu- und Abfuhr durch mich. Die Gefahr geht mit dem Verlassen meines Betriebes auf den Auftraggeber über, gleichgültig ob ich oder Dritte den Transport ausführen. Wird der Transport auf Wunsch des Auftraggebers verzögert, geht die Gefahr zu diesem Zeitpunkt auf Ihn über.
5. Lieferzeit
Liefertermine- oder fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Bei Vorliegen von durch mich zu vertretende Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Auftraggeber zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit dem Eingang der Fristsetzung bei mir beginnt.
6. Lieferverzug, Lieferungsunmöglichkeit
Für den Fall der Unmöglichkeit der Leistung oder des Leistungsverzuges kann der Auftraggeber Schadenersatz nur Verlangen, wenn ich oder meine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
7. Annahmeverzug, Abnahmeverzug
Selbstabholer sind verpflichtet, die zu bearbeitenden Gegenstände spätestens eine Woche nach dem von mir mitgeteilten Fertigstellungstermin abzuholen. Geschieht dies nicht, so bin ich berechtigt, die nicht abgeholten Gegenstände auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers entweder selbst auf Lager zu nehmen oder bei einem Spediteur oder anderweitig auszulagern. Kommt der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so kann ich die Rechte aus §326 BGB geltend machen.
8. Gewährleistung, Haftung
Holz ist ein organischer Werkstoff von unterschiedlicher Beschaffenheit und Belastbarkeit, deckende Anstriche nehmen häufig die Möglichkeit, die Beschaffenheit des Materials und seine Verarbeitung zu erkennen. Deshalb kann ich keine Gewährleistung dafür übernehmen dass sich die Auftragsgegenstände zur Bearbeitung mit meinem Verfahren eignen, insbesondere, dass sich die Holzteile nicht verziehen. Auch für Glasschäden kann ich keine Haftung übernehmen. Verfahrenstechnische Hinweise. Ratschläge und Bearbeitungsempfehlungen sind meinen Merkblättern zu entnehmen.
Der Auftraggeber hat die zu bearbeitenden Gegenstände bei Abholung oder unverzüglich nach Anlieferung zu untersuchen und zu prüfen. Beanstandungen aufgrund offensichtlicher Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch eine Woche nach Erhalt der Gegenstände schriftlich geltend zu machen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung schließt Gewährleistungsansprüche mir gegenüber aus. Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers sind zunächst auf das Recht, Nachbesserung zu verlangen beschränkt. Schlägt diese fehl, muss der Auftraggeber die gesetzlichen Gewährleistungsrechte geltend machen.
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind jedoch gegen mich, als auch gegen meine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Für Mängel, Schäden und Mängelfolgeschäden bei der Bearbeitung der mir überlassenen Gegenstände wegen unrichtiger mündlicher oder schriftlicher Angaben des Auftraggebers, hafte ich nicht.
9. Zahlungsbedingungen
Rechnungen werden mit dem Fertigstellungsdatum gefertigt und sind sofort ohne Abzug fällig. Abweichende Zahlungsziele bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Bei Zahlungsverzug oder Stundung sind Verzugs oder Stundungszinsen in Höhe des jeweiligen Überziehungszinses der Kreditinstitute zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Bei Schecks gilt der Tag, an dem die Gutschriftanzeige bei uns eingeht, als Zahlungseingang. Zahlungsmittel sind: Barzahlung, Scheckzahlung oder Bankeinzug.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen ist der Sitz der jeweils abwickelnden Niederlassung. Als Gerichtsstand ist Gummersbach vereinbart, soweit nicht ein anderes Gericht ausschließlich zuständig ist.
Stand: 2. 1. 2008